AfD Ebersberg
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Sehr geehrte Besucher unserer Internetseite,
zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Erfahrung, mit unterschiedlicher Ausbildung, mit unterschiedlichem politischen Werdegang. Das geschah in dem Bewusstsein, dass es an der Zeit war, ungeachtet aller Unterschiede, gemeinsam zu handeln und verantwortungsbewusst zu tun, wozu wir uns verpflichtet fühlen. Wir kamen zusammen in der festen Überzeugung, dass die Bürger ein Recht auf eine echte politische Alternative haben, eine Alternative zu dem, was die politische Klasse glaubt, uns als „alternativlos“ zumuten zu können.
Wir setzen uns mit ganzer Kraft dafür ein, unser Land im Geist von Freiheit und Demokratie grundlegend zu erneuern und eben diesen Prinzipien wieder Geltung zu verschaffen. Wir sind offen gegenüber der Welt, wollen aber Deutsche sein und bleiben. Wir wollen die Würde des Menschen, die Familie mit Kindern, unsere abendländische christliche Kultur, unsere Sprache und Tradition in einem friedlichen, demokratischen und souveränen Nationalstaat des deutschen Volkes dauerhaft erhalten.
Unsere Ziele werden Wirklichkeit, indem wir den Staat und seine Organe wieder in den Dienst der Bürger stellen, so wie es der im Grundgesetz geregelte Amtseid aller Regierungsmitglieder vorsieht:
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AKTUELLES
Stadt Ebersberg verabschiedet sich von 10H-Regel
Wie erwartet: Nach dem knappen Votum zu fünf Windkraftanlagen im Ebersberger Forst soll der Landkreis Ebersberg mit weiteren mit Windkraftanlagen gespickt werden. Unsere schöne Heimat wird ein Raub der Windkraftlobby unter Mitwirkung der Altparteien.
Seit dem 17.11.2014 ist die 10H-Regel in Kraft, sie bedeutet, dass in Bayern neu errichtete Windkraftanlagen „einen Mindestabstand vom 10-fachen ihrer Höhe zu Wohngebäuden in Gebieten mit Bebauungsplänen, innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile und im Geltungsbereich von Satzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB einhalten“ müssen. Die Kommunen können in ihrer Bauleitplanung Ausnahmen dazu bestimmen, wie es die Stadt Ebersberg jetzt getan hat. Die Regelung wurde unter einer Regierung des ehemaligen bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer verabschiedet. Warum der Merkur es „Söders 10H-Regel“ nennt, ist nicht ersichtlich.
Selbst wenn der Landkreis es schaffen sollte, in ein paar Jahren „CO2-neutral“ zu werden, würde das am Wetter und somit am Klima nichts ändern. Das Klima ist ein Mittelwert über einen Zeitraum, meist von 30 Jahren, des Wetters.
Artikel bei merkur.de
Windräder-Standorte im Stadtgebiet: Ebersberg verabschiedet sich von Söders 10H-Regel
Rede von Dr. Rainer Kraft, AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, zum Thema Energiepolitik
In welchem Bunker habt ihr die letzten 15 Monate verbracht?
Peter Junker auf Platz 18 der AfD-Landesliste gewählt
Bei der Aufstellungsversammlung der bayerischen AfD im mittelfränkischen Greding (Landkreis Roth) wurde Peter Junker (Direktkandidat der AfD für den Wahlkreis Erding-Ebersberg) auf Platz 18 der Landesliste seiner Partei gewählt.
Der 62-Jährige aus dem Landkreis Erding konnte sich mit einer mitreißenden und frei gehaltenen Rede gegen vier Mitbewerber, darunter zwei amtierende Bundestagsmitglieder, durchsetzen.
Sollte er in den Bundestag gewählt werden, so möchte er sich insbesondere im Bereich Sozialpolitik engagieren und seine Erfahrung in der Jugendarbeit und der Kommunalpolitik einbringen. Er sagt dazu: „Mein Hauptziel ist, bürgernah und solidarisch ein normales Deutschland wiederherzustellen.“
Stellungnahme zum Ausgang des Bürgerentscheids zu den Windkraftanlagen im Ebersberger Forst am 16. Mai 2021
Die AfD im Kreis Ebersberg bedauert den Ausgang des Bürgerentscheids zu den fünf Windkraftanlagen im Landschaftsschutzgebiet Ebersberger Forst, wobei eine sehr knappe Mehrheit sich für die weitere Planung der Windkraftanlagen aussprach.
Wenn man jedoch bedenkt, dass praktisch alle anderen Parteien, viele Umweltverbände und die meisten Medien sich mit bedeutenden finanziellen Mitteln direkt oder indirekt für die geplanten Windkraftanlagen einsetzten, haben die Skeptiker einen Achtungserfolg errungen, der in der Zukunft berücksichtigt werden muss.
Dabei zeigte sich, dass eine Voraussetzung für eine funktionierende direkte Bürgerbeteiligung eine möglichst umfassende und neutrale Information ist. Leider sind weder die damit beauftragte Energieagentur Ebersberg-München noch die Presse dem im ausreichenden Maße nachgekommen. Vielleicht auch wegen der unklaren Fragestellung war vielen Bürgern offenbar nicht bewusst, dass dieses Projekt ein Einstieg in den ungebremsten Ausbau der technisch und wirtschaftlich fragwürdigen Windenergie in bayerischen Waldgebieten sein wird.
Die AfD wird das weitere Planungsverfahren weiter aufmerksam begleiten und insbesondere auf die ausreichende Berücksichtigung von Naturschutzaspekten und den gesundheitlichen Auswirkungen der Windkraftanlagen pochen.
Briefwahlunterlagen im Altpapier?
Der Landtagsabgeordnete Christoph Maier (AfD) berichtet, dass ein Bürger aus dem Landkreis Ebersberg der Fraktion mitteilte, dass er im Altpapiercontainer zahlreiche ungeöffnete Abstimmungsunterlagen für den Bürgerentscheid am kommenden Sonntag, den 16. Mai 2021 fand. Details und anonymisierte Belegfotos bei Facebook.
Die AfD-Fraktion sieht sich durch diesen Vorgang in ihrer Kritik an reinen Briefwahlen bestätigt. Ein Unberechtigter könnte diese ungeöffneten Abstimmungsunterlagen aus dem Müll „fischen“, Kreuze an der gewünschten Stelle machen und so das Wahlergebnis manipulieren.
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